[18.09.2013] Der Bundestagswahlkampf befindet sich auf der Zielgeraden. Welche Partei die meisten Stimmen einwerben konnte, wird sich am kommenden Sonntag entscheiden. Die erfolgreichsten Strategien bei der Mitglieder- und Wählerbindung untersuchte jetzt eine Studie der Forschungsgruppe Regieren der Universität Duisburg-Essen (UDE).

Der Parteienwettbewerb beschränkt sich nicht allein auf die Wahlversprechen der Spitzenpolitiker. Es kommt auch darauf an, genügend Wähler zu mobilisieren. Ein Erfolg versprechender Weg dazu ist, sie frühzeitig und ernsthaft in die innerparteilichen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse einzubinden, so Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte und Jan Schoofs. Wer das Parteiprogramm mitformuliert hat oder an der Kandidatenauswahl beteiligt war, erlebt sich als mitbestimmender Teil einer großen Gemeinschaft.

Korte: „Alle deutschen Parteien haben ihre Beteiligungsangebote in den vergangenen Jahren qualitativ und quantitativ ausgebaut. Wohl auch, um dem sich abzeichnenden Niedergang als Mitgliederparteien entgegen zu wirken.“ Objekte der Beteiligung sind Personal und Programmatik. Traditionell bestimmen die Ortsvereine, welche Kandidaten für die Wahlkreise und Landeslisten nominiert werden. Nur die Spitzenpolitiker werden von den Delegierten auf den Bundesparteitagen gewählt.

Deutlicher als jemals zuvor wichen die Parteien im aktuellen Bundestagswahlkampf von diesem Traditionsmuster ab. Nahezu alle Bundestagsparteien haben ihre Anhänger an der Formulierung der Wahlprogramme teilhaben lassen. Dabei wurden unterschiedliche Formen der Mitgliederbeteiligung miteinander kombiniert – vom Bürger-Konvent über Programmforen, frei zugängliche Online-Plattformen bis hin zu analogen Beteiligungsformaten.

Insgesamt ist festzustellen, dass den traditionellen Beteiligungsformen zunehmend basisorientierte, multimediale Angebote an die Seite gestellt werden. Die bewusste Öffnung für Außenstehende bedeutet aber nicht, dass sie den Parteimitgliedern gleichgestellt werden. Nur sie haben die Möglichkeit, auf Mitgliederversammlungen oder Parteitagen den Kurs der Partei verbindlich mitzubestimmen.

Korte: „Vieles spricht für einen Partizipationsmix, der die verschiedenen Formate miteinander kombiniert. Unstrittig ist: Die Bürger haben ein Gespür dafür, wenn die Praxis der Willensbildung und Entscheidungsfindung einer Partei nicht das hält, was ihre Beteiligungsrhetorik verspricht. Schimärenhafte Pseudo-Partizipation erweist sich zwangsläufig als Bumerang – vor allem im Wahlkampf.“

Weitere Informationen:
• http://www.regierungsforschung.de/dx/public/article.html?id=215&show=editorial&by=focustheme
• Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, T. 0203/379-2041, krkorte@uni-due.de
• Jan Schoofs, T. 0203/379-2042, jan.schoofs@uni-due.de

Redaktion: Beate H. Kostka, Tel. 0203/379-2430