Stefan Haußner ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Universität Duisburg-Essen. Den Schwerpunkt seiner Arbeit bildet die Frage, wie man der europäischen Integration mit Daten auf die Schliche kommen kann. In seinem Artikel beschäftigt er sich mit den Abstimmungsverhalten der Europaabgeordneten bezüglich der Pandemiebekämpfung.

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Stefan Haußner, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt und forscht, betrachtet die europäische Ebene während der Corona-Pandemie. Mit welchen Herausforderungen sahen sich die europäischen Institutionen, insbesondere der Rat der EU, konfrontiert? Auch wenn ein physisches Treffen der Ratskonstellationen kaum möglich war, gelang es über den Ausschuss der Ständigen Vertreter und die starke Nutzung informeller Videoformate arbeitsfähig zu bleiben. Dabei lagen große Erwartungen auf der deutschen Ratspräsidentschaft, die letztlich ihre Agenda überarbeiten musste.

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Seit geraumer Zeit werden viele EU Spitzenpositionen von Deutschen besetzt. Aufgrund dessen werden die Vorwürfe lauter, Deutschland regiere Europa. An dieser Stelle drängt sich die Frage auf, ob diese scheinbare Machtstellung deutscher Politikvertreter in Europa tatsächlich auf messbarem politischen Erfolg basiert. Lisa Bose zeigt in ihrem Forschungspapier deutlich, dass Deutschland im Rat der EU in den analysierten Politikfeldern überdurchschnittlich oft von der Mehrheit überstimmt wird. Den gesamten Beitrag finden Sie an dieser Stelle.

In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Die jüngste Resolution wurde am 14. April 2016 durch das Europäische Parlament beschlossen. Um das EU-Türkei Verhältnis besser zu verstehen, analysieren wir diese Abstimmung in diesem Beitrag genauer und setzen sie in den Kontext der EP-Abstimmungen der vorherigen zehn Jahre. Unsere Analyse des Abstimmungsverhaltens im Europaparlament basiert dabei auf von VoteWatch Europa zur Verfügung gestellten Daten für die entsprechenden Resolutionen. Sie umfassen alle namentlichen, elektronischen Abstimmungen des EP sowie die abschließenden Abstimmungen als auch Teilabstimmungen über Änderungsanträge. Den kompletten Artikel finden Sie hier. For a shorter english version please click here.