Hintergrund zum Projekt

Worum geht es? 20 Jahre Unionsbürgerschaft

Am 9. Mai 2012 – dem Europatag – hat die Europäische Kommission die größte Bürgerbefragung in ihrer Geschichte gestartet. Mehr als 502 Mio. Einwohner waren aufgerufen, sich über einen online verfügbaren Fragebogen zum Thema der Unionsbürgerschaft zu äußern. Mit dieser Initiative sollte ermittelt werden, was sich die Bürger für die Zukunft der Europäischen Union (EU) erhoffen und mit welchen Hindernissen sie bei der praktischen Ausübung ihrer Unionsrechte konfrontiert sind.

Die Schaffung der Unionsbürgerschaft geht zurück auf den Vertrag von Maastricht, der am 1. November 1993 in Kraft getreten ist. Seither ist jeder Bürger eines EU-Mitgliedsstaates zugleich auch Bürger der EU. Die Unionsbürgerrechte sind fest im europäischen Primärrecht verankert und haben in den zurückliegenden Jahren eine erhebliche Weiterentwicklung im Sekundärrecht erfahren. Den Kern der Unionsbürgerschaft bilden in erster Linie folgende Rechte:

• das Recht, sich innerhalb der EU frei zu bewegen und aufzuhalten;
• der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit;
• das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen;
• das Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz durch einen anderen EU-Mitgliedsstaat;
• das Petitionsrecht beim Europäische Parlament;
• das Anrufungsrecht beim Europäischen Bürgerbeauftragten.

Aus diesem Anlass des zwanzigjährige Jubiläums des Vertrags von Maastricht hat die  Kommission das Jahr 2013 zum "Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger" erklärt. Hierzu wurden die Ergebnisse der oben genannten Bürgerbefragung in einem umfassenden Bericht dokumentiert und der Öffentlichkeit am 8. Mai vorgestellt werden. Die Befragungsergebnisse stellen die Grundlage für einen so genannten "Dialog mit den Bürgern". Beabsichtigt ist die Durchführung einer Vielzahl von Veranstaltungen, Konferenzen und Seminare auf europäischer Ebene sowie in den Mitgliedsstaaten, Regionen und Kommunen.

Das Ziel des Projekts ist es, in Analogie zu dem von der Kommission avisierten Bürgerdialog Informationen über den Kenntnisstand der Duisburger Bürgerschaft zum Thema Unionsrechte zu gewinnen und diese über ihre Meinungen und Ideen zur Zukunft der EU zu befragen. Im Einzelnen verfolgt das Projekt eine quantitative, eine qualitative und eine kommunikative Zielsetzung:

• Auf der quantitativen Ebene wird in ausgewählten Duisburger Stadtteilen eine vergleichende standardisierte Umfrage durchgeführt.
• Auf der qualitativen Ebene werden die gewonnen Umfragedaten durch Studierende des B.A.-Studiengangs Politikwissenschaft im Rahmen der Lehrveranstaltung "Methodenanwendung in Praxisfeldern" ausgewertet und interpretiert.
• Auf der kommunikativen Ebene finden in ausgesuchten Stadtteilen Duisburgs so genannte "Dialogforen" statt. Die Dialogforen werden in enger Kooperation mit der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik der Stadt Duisburg durchgeführt.

Weitere Informationen

• Offizielle Webseite der Europäischen Kommission zum Europäischen Jahr 2013
• Webseite der Europäischen Kommission zum Thema Bürgerrechte
• Homepage von Viviane Reding, Vizepräsidentin und Justizkommissarin der Europäischen Kommission
• Bericht der Europäischen Kommission zur Unionsbürgerschaft vom 8. Mai 2013
• Eurobarometer-Umfrage zur Unionsbürgerschaft vom 19. Februar 2013
• Webseite zum Bürgerdialog der Europäischen Union