Prof. Dr. Michael Kaeding - EPvotetracker 9. Term
EPvotetracker aus deutscher-Perspektive
Wie stimmen unsere EU-Abgeordneten ab?
In der Machtverschiebung zwischen den Brüsseler EU-Institutionen gilt das Europäische Parlament als Gewinner der letzten Jahre. Nicht zuletzt die Europawahl 2019 und die damit verbundenen Neuerungen in Bezug auf die Auswahl des Kommissionpräsidenten veranschaulichten diese Entwicklung (Stichwort: Spitzenkandidat*innen Prozess).
Mithilfe unserer Analysen kann man sehen:
- wer wann an welcher Abstimmung teilnimmt,
- wie sich die Mehrheitsverhältnisse im EP zusammensetzen,
- wie die Abstimmungsergebnisse pro Bundesland ausschauen,
- wer der Fraktionslinie folgt und wer dagegen stimmt oder sich enthält.
Zu einer Behebung des Demokratiedefizits gehört jedoch neben einem starken Parlament auch dessen nachvollziehbare und zurechenbare Entscheidungsfindung. Einen Schlüssel zur Machtarithmetik des Europäischen Parlaments erstellen wir für Sie nach jeder Plenarsitzung.
Wir haben die Daten für Sie aufbereitet. Diese Seite bietet Ihnen eine Auswahl von unseren Analysen anhand der offiziellen Daten und eine Zusammenstellung der Mitglieder des Europäischen Parlaments aus Deutschland.
Unsere Analysen
Bestimmen deutsche Interessen die Europapolitik?
Seit geraumer Zeit werden viele EU Spitzenpositionen von Deutschen besetzt. Aufgrund dessen werden die Vorwürfe lauter, Deutschland regiere Europa. An dieser Stelle drängt sich die Frage auf, ob diese scheinbare Machtstellung deutscher Politikvertreter in Europa tatsächlich auf messbarem politischen Erfolg basiert. Lisa Bose zeigt in ihrem Forschungspapier deutlich, dass Deutschland im Rat der EU in den analysierten Politikfeldern überdurchschnittlich oft von der Mehrheit überstimmt wird. Den gesamten Beitrag finden Sie an dieser Stelle.
Das Europäische Parlament und der Türkei-Beitritt
In diesem Jahr jährt sich der Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zum elften Mal. Dieser elfte Jahrestag fällt in eine Zeit, in der sich das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei rasant verändert und politisch hochumstritten ist. Die jüngste Resolution wurde am 14. April 2016 durch das Europäische Parlament beschlossen. Um das EU-Türkei Verhältnis besser zu verstehen, analysieren wir diese Abstimmung in diesem Beitrag genauer und setzen sie in den Kontext der EP-Abstimmungen der vorherigen zehn Jahre. Unsere Analyse des Abstimmungsverhaltens im Europaparlament basiert dabei auf von VoteWatch Europa zur Verfügung gestellten Daten für die entsprechenden Resolutionen. Sie umfassen alle namentlichen, elektronischen Abstimmungen des EP sowie die abschließenden Abstimmungen als auch Teilabstimmungen über Änderungsanträge. Den kompletten Artikel finden Sie hier. For a shorter english version please click here.
Abstimmungsstatistik 9. Legislaturperiode
Februar 2020
Die ausführlichen Abstimmungen der NRW-Abgeordneten im Europäischen Parlament vom 10. - 13. Februar finden Sie als PDF-Dokument hier.
Januar 2020 - Minisitzung
Die ausführlichen Abstimmungen der NRW-Abgeordneten im Europäischen Parlament vom 29. - 30. Januar finden Sie als PDF-Dokument hier.
Januar 2020
Die ausführlichen Abstimmungen der NRW-Abgeordneten im Europäischen Parlament vom 13. - 16. Januar finden Sie als PDF-Dokument hier.
Insgesamt stammen 19 der 751 Mitglieder des Europäischen Parlaments aus Nordrhein-Westfalen. Dabei stellt die CDU 6, die SPD 4, B'90/Die Grünen 4, Afd 2 und Die LINKE, FDP und die Familienpartei jeweils einen Abgeordneten. Hier finden Sie eine Auflistung der NRW-Abgeordneten, die den jeweiligen Link zur VoteWatch-Seite des Abgeordneten und die Mitgliedschaften in Ausschüssen und Delegationen umfasst.
Navigation: CDU | SPD | B'90/DieGrünen | Die Linke | AfD | FDP
CDU
Stefan Berger
geboren am 15. September 1969, Mönchengladbach
Mitglied
Stellvertreter
Dr. Peter Liese
geboren am 20. Mai 1965, Olsberg
Markus Pieper
geboren am 15. Mai 1963, Hameln
Stellvertretender Vorsitzender
- AFCO Ausschuss für konstitutionelle Fragen
Mitglied
- TRAN Ausschuss für Verkehr und Tourismus
- DCAS Delegation in den Ausschüssen für parlamentarische Kooperation EU-Kasachstan,EU-Kirgisistan, EU-Usbekistan und EU-Tadschikistan sowie für die Beziehungen zuTurkmenistan und der Mongolei
Stellvertreter
Axel Voss
geboren am 7. April 1963, Hameln
SPD
Jens Geier
geboren am 22. Juni 1961, Frankfurt/Main
Petra Kammerevert
Birgit Sippel
Mitglied
Bündnis 90/Die Grünen
Sven Giegold
geboren am 17. November 1969, Las Palmas
Mitglied
- ECONAusschuss für Wirtschaft und Währung
- EU-AlbanienDelegation für die Beziehung zu Albanien
- PANA Ausschuss für Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung
Stellvertreter
Terry Reintke
geboren am 09. Mai 1985, Gelsenkirchen
Mitglied
- EMPLAusschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
- REGIAusschuss für regionale Entwicklung
- FEMMRechte der Frau und Gleichstellung der Geschlechter
- EU-MontenegroDelegation für Beziehungen zu Montenegro
Stellvertreterin
- DSEEDelegation für Beziehungen zu Bosnien und Herzegovina, Kosovo
Die Linke
Özlem Demirel
geboren am 10. März 198, Malatya
Stellvertretender Vorsitzenderin
- SEDE Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung
Mitglied
- EMPL Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
- D-TR Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Türkei
Stellvertreterin
- AFET Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
