Medien 2015
Medien 2015
Osteuropäer kommen im Europaparlament zu kurz
Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass die begehrten Posten der Berichterstatter proportional auf Vertreter aller 28 Mitgliedstaaten der Union verteilt werden. Dem ist allerdings nicht so, wie aus einer jüngst veröffentlichten Studie der London School of Economics (LSE) hervorgeht. Demnach sind Abgeordnete aus den neuen zentral- und osteuropäischen Mitgliedstaaten unter den Rapporteuren und Schatten-Rapporteuren signifikant unterrepräsentiert. Den Vollständigen Artikel finden sie hier.
New member states are structurally underrepresented in important rapporteur positions in the European Parliament
In the European Parliament, a ‘rapporteur’ is an MEP appointed to oversee the drafting and presentation of reports. This role is highly important in the Parliament, with rapporteurs being elected to the position by their fellow MEPs. But does the distribution of these appointments favour certain states over others?
Steffen Hurka, Michael Kaeding and Lukas Obholzer present findings from their study of the allocation of rapporteurs in the 2009-2014 European Parliament. They find that new member states that joined in the 2004 and 2007 enlargements were underrepresented among rapporteurs and were therefore less able to influence EU legislation than older member states.
You can find the entire publication here.
365 Tage Kommissionspräsident: "Juncker entscheidet über das Schicksal des EU-Parlaments"
Ein Jahr nach der Wahl von Jean-Claude Juncker zum Chef der EU-Kommission befindet sich das Europaparlament im Umbruch: Junckers neuer Führungsstil gibt den Abgeordneten neue politische Macht – zugleich gehen die Volksvertreter bei einem Scheitern des Luxemburgers als größter Verlierer vom Platz, meint Jean-Monnet-Professor Michael Kaeding.
Das Interview mit EurActiv.de finden sie hier: Deutsch / Englisch
Neue Serie: Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung
Nach fast jeder Wahl in den letzten Jahren ist es das gleiche Bild: Die Wahlbeteiligung ist erneut gesunken, Medien und Politik beklagen dies und spätestens nach einigen Tagen geht das Interesse am Thema wieder verloren. Forschungsergebnisse zu diesem Thema zeigen, dass die Wahlbeteiligung weltweit und speziell auch in Deutschland und Europa seit den 1980er Jahren in eine immense soziale Schieflage geraten ist, die eine ernsthafte Gefahr für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie darstellt.
In einer fünfteiligen Serie auf Regierungsforschung.de analysieren Michael Kaeding, Morten Pieper und Stefan Haußner diese soziale Schieflage der Wahlbeteiligung.
Teil 1/5: Die Fakten zur Wahlbeteiligung im Sinkflug
Teil 2/5: Demokratie der Bessergestellten - Die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung
Teil 3/5: Politik für die Wählenden, aber nicht für das Volk - Folgen sinkender Wahlbeteiligung
Teil 4/5: Ein Kessel Buntes - Maßnahmen zur Steigerung der Wahlbeteiligung
Teil 5/5: Nutzloser Zwang oder Stein der Weisen? - Die Wahlteilnahmepflicht in der Empirie
Eine deutsche Blaupause für ein einheitliches Europawahlrecht?
Was wäre, wenn das Europawahlrecht „deutsch sprechen“ würde? Mit anderen Worten: Was wäre, wenn man in Europa die Wahllisten der Mitgliedstaaten verbände, um auch über die „Ländergrenzen“ hinweg alle Stimmen für die Mandatsverteilung im Europaparlament nutzbar zu machen?
Dieser Frage geht Prof. Dr. Michael Kaeding auf dem Blog "Der europäische Föderalist" nach. Anhand einer Neuberechnung der Ergebnisse der Europawahl 2014 zeigt der Beitrag mögliche Ansätze für Reformen des europäischen Wahlgesetzes auf. Den Beitrag finden Sie hier.
Politik für das ganze Volk?
Wir brauchen eine lebhafte Debatte über die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht, schreiben Prof. Dr. Michael Kaeding und Morten Pieper in ihrem neuen Beitrag für Regierungsforschung.de.
Alle politischen Ebenen haben mit einer immer geringeren Wahlbeteiligung zu kämpfen. Politik und Öffentlichkeit wissen um das Problem. Auch in den USA tobt hierzu ein ideologischer Streit. Der Präsident der Vereinigten Staaten forderte kürzlich gar die Einführung der gesetzlichen Wahlpflicht. Michael Kaeding und Morten Pieper identifizieren Lösungsansätze und attestieren: “Es ist Zeit zu handeln!”
Schluss mit dem Eiertanz - her mit der gesetzlichen Wahlpflicht
Auch die Bürgerschaftswahl in Bremen hat wieder einmal gezeigt: Immer weniger Menschen gehen zur Wahl, egal ob bei Landtags-, Bundestags- oder Europawahlen. Politik und Öffentlichkeit weltweit wissen um das Problem. Doch in Deutschland kommt die Debatte schon seit Jahren nicht so richtig in Fahrt. Zudem greifen aktuelle Lösungsansätze der Parteien hierzulande entweder zu kurz, sind marginal oder gehen in die falsche Richtung. Das hat zwei Ursachen: Erstens stellt niemand die Frage, wer diese Nichtwähler sind. Und zweitens erscheint die politische Vorstellungskraft im Bereich der Lösungsmöglichkeiten mutlos.
Den Beitrag von Prof. Dr. Michael Kaeding im Handelsblatt finden Sie hier. Eine längere Version des Textes ist hier verfügbar.
Profitieren Europas Populisten?
Welche politischen Folgen hat der Ausgang der Verhandlungen für die populistischen und extremistischen Lager in ganz Europa? Aktiv sind sie, so hatte die britische UKIP am Wochenende zu ihrem Parteitag gerufen, in Newcastle marschierte Pegida und in Kamen hielt die AfD ihren Landesparteitag ab. Einschätzungen dazu von Prof. Dr. Michael Kaeding, Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen.
Den Podcast des Interviews finden Sie hier.
Syriza, Front National, UKIP: Radikale Parteien erobern Europa
Europa droht in den Extremismus abzudriften. Nicht erst seit der Griechenland-Wahl, aus der die Regierungskoalition bestehend aus der sozialistischen Syriza-Partei und der rechtspopulistischen "Unabhängigen Griechen" hervorging, ist klar: radikale Ideen haben Konjunktur in Europa. Griechenland ist da nur der Anfang.
Diese Entwicklung ist kein Zufall, sagt Michael Kaeding. "In den Geberländern wird der rechte Rand gestärkt, in den Nehmerländern der linke", erklärt der Professor für Europäische Integration und Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen. Das heißt nichts anderes als: Die Menschen in den reicheren Ländern Europas blicken eher nach rechts, während Wähler in den Krisenstaaten sich linken Extremen zuwenden.
Den ganzen Artikel auf GMX.de finden sie hier.
Schicksalsgemeinschaft - Europa-Superwahljahr 2015
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Kaum haben sich die neuen Europaabgeordneten in ihren Büros in Brüssel und Straßburg zurechtgefunden und die EU-Kommissare ihre Mitarbeiterstäbe ernannt, da stehen in Europa schon die nächsten Wahlen an. Natürlich nicht die des Europaparlaments, sondern in einigen EU-Mitgliedstaaten. Sie werden die Zukunft der Europäischen Union mindestens genauso stark prägen wie die neuen Gesichter in Brüssel: Kroatien, Griechenland, Estland, Finnland, Großbritannien, Polen, Dänemark, Portugal und Spanien (37% der EU-Bevölkerung).
Den ganzen Beitrag auf tagesspiegel.de finden sie hier.
Die Vermessung des Euroskeptizismus der AfD im Frühjahr 2014
Wie euroskeptisch sind die Euroskeptiker der Alternative für Deutschland (AfD) eigentlich? Und: Hat die Partei eine Strategie, wie sie sich trotz der pro-europäischen Haltung in Deutschland etablieren will? Prof. Dr. Michael Kaeding hat den Euroskeptizismus der AfD untersucht und seine Erkenntnisse in einem Blog-Beitrag erstmals veröffentlicht.
Die Ergebnisse zeigen, dass die AfD einerseits uneingeschränkt als euroskeptische Partei zu bezeichnen ist. Zudem erweist sie sich als europapolitisch „rechts“ des bisherigen Parteienspektrums. Andererseits präsentiert sie sich programmatisch deutlich gemäßigter als dies von ihrer innenpolitischen Distanz zu den etablierten Parteien zu erwarten war. Aber auch in der Europapolitik gilt für die AfD: Je bürgernäher die Partei auftritt, desto mehr nähert sie sich dem innenpolitischen Bild an.
Den kompletten Blog-Beitrag finden Sie hier.
Die ausführlichere Vermessung des Euroskeptizismus der AfD finden Sie hier:
Europa: Von Krisen und Chancen
Europa wird gegenwärtig häufig mit diversen Krisen verbunden. Immer mehr Bürger wenden sich von der EU ab. Doch um welche Krisen handelt es sich? Sind diese originär europäisch? Und welchen Nutzen haben wir Bürger vor Ort eigentlich ganz konkret von der Europäischen Union?
Diesen und weiteren Fragen stellte sich Prof. Dr. Michael Kaeding im Interview mit "Studio 47 - Stadtfernsehen Duisburg" im Rahmen der dritten Folge der Reihe "Europa vor Ort".
Den kompletten Beitrag finden Sie hier (ab Minute 4:50 Minute).
Duisburg und 20 Jahre Unionsbürgerschaft – eine Erfolgsgeschichte?
Im Jahr 2013 feierten neben dem Vertrag von Maastricht auch die mit ihm eingeführten Unionsbürgerrechte ihr 20-jähriges Jubiläum – Der Anlass für eine Kooperation des Europe Direct EU-Bürgerservice der Stadt Duisburg mit der Universität Duisburg-Essen, finanziell gefördert durch die Stiftung Mercator.
Das Lehrforschungsprojekt "20 Jahre Unionsbürgerschaft: Fortschritte und Herausforderungen“ unter der Leitung von Prof. Dr. Michael Kaeding befasst sich mit der Wahrnehmung der Unionsbürgerschaft und der EU im Duisburger Stadtgebiet, eine spannende filmische Zusammenfassung ist hier zu finden. Die Ergebnisse wurden weiterhin in Rahmen mehrerer Dialogforen mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.