Wahlbeteiligung innerhalb von Städten fällt zum Teil sehr unterschiedlich aus. Dabei spielt die soziale Lage des Stadtteils eine entscheidende Rolle, denn gut situierte Stadtteile haben nicht selten eine bis zu 40 Prozent höhere Wahlbeteiligung als soziale Brennpunkte der Stadt. Gleichzeitig lassen Parteien im Wahlkampf diese schlechter gestellten Viertel im Wahlkampf links liegen und machen eher systemische Vorschläge, wie die Verlängerung der Öffnungszeiten der Wahlbüros oder Ausweitung des Wahlalters. Dabei wird einer aufsuchenden Bürgerbeteiligung die Wahlbeteiligung deutlich zu erhöhen. Unser Experiment nimmt das Projekt auf und will die Leistungsfähigkeit dieser Idee prüfen. Damit transferiert es amerikanische Forschungsansätze in einen konkreten kleinräumigen europäischen Kontext (Stadtviertel der Stadt Duisburg) und leistet zusätzlich einen konkreten Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte um die sinkende oder stagnierende Wahlbeteiligung.  Das von der Stiftung Mercator finanzierte Projekt dient daher dazu, eine informiertere öffentliche Debatte zu fördern und trägt die Ergebnisse daher auch bewusst an Politik und Öffentlichkeit heran.

Bei Europawahlen ist die Wahlbeteiligung niedriger als bei nationalen Wahlen. Polarisierte Diskurse oder andere Themen helfen nicht, politisch gar nicht interessierte Menschen anzusprechen, sagt unser Projektpartner Michael Kaeding, der die Wahlbeteiligung in Duisburg untersucht. „Wenn aber bestimmte Bevölkerungsgruppen systematisch nicht mehr zur Wahl gehen, ist das eine Gefahr für die Demokratie.“ In seinem Interview mit der Stiftung Mercator gibt Herr Prof. Michael Kaeding Antworten auf Fragen rund um die kommende Wahl zum Europäischen Parlament. Zudem geht Herr Kaeding auch auf sein Experiment ein, in welchem er versucht herauszufinden, wie man besonders Nichtwähler wieder zurück an die Wahlurne bekommen kann. Das vollständige Interview finden Sie hier.

Nichtwähler in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen, Michael Kaeding, Stefan Haußner und Morten Pieper (2016) Wiesbaden: Springer

Das Nichtwähler-Problem analysiert: Dieser 2016 erscheinende Band bietet eine aktuelle Bestandsaufnahme der bestehenden Literatur zur sinkenden Wahlbeteiligung in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen. Er analysiert die damit verbundene soziale Schieflage auf den verschiedenen Ebenen ergänzt um eigene Analysen und Fallstudien. Er zeigt, dass die soziale Schieflage der Wahlbeteiligung zu einer erheblichen Verschiebung des politischen Angebots und Nachfrage führt. Die aktuell diskutierten Lösungsmöglichkeiten greifen diese Kernprobleme allerdings nicht an, nur die Einführung einer gesetzlichen Wahlteilnahmepflicht ist dazu in der Lage. Dieser Band sucht abschließend konsensuale Fakten, zeigt Lücken auf und bezieht Stellung, wie das Problem der sozialen Schieflage der niedrigen Wahlbeteiligung gelöst werden kann. Der Band wendet sich an Studierende und Lehrende der Sozialwissenschaften, Praktiker, Journalisten und Wissenschaftler im Bereich der Wahlforschung, sowie an weiterführende Schulen und Erwachsenenbildung.

Politische Gleichheit nicht ohne soziale Gleichheit: Die soziale Schieflage niedriger Wahlbeteiligung in Großstädten Nordrhein-Westfalens, Michael Kaeding, Stefan Haußner und Joel Wächter (2017) in: Journal für Politische Bildung 2017 (1)

PEGIDA, AfD, Erdoğan, Brexit, Trump – dass sind einige der populärsten politischen Schlagworte des abgelaufenen Jahres und gleichzeitig Chiffren für eine oft gestellte Diagnose: Die Demokratie „westlicher“ Prägung ist in Gefahr, auch in Deutschland im Jahr der Bundestagswahlen. Populisten scheinen weltweit auf dem Vormarsch, traditionsreiche Volksparteien erodieren, die Wechselwählerschaft nimmt zu, Bürger/-innen verlieren zunehmend Vertrauen in Parlamente und Regierungen, und insbesondere einkommensschwache und „bildungsferne“ Schichten, aber auch junge Menschen und langjährige Stammwähler/-innen bleiben den Wahlurnen fern. Das Themenheft zur Bundestagswahl 2017 des Journals für politische Bildung  benennt zu Beginn aktuelle Herausforderungen von Wahlen in einer demokratischen Gesellschaft.

Yanis Varoufakis tritt als Spitzenkandidat des deutschen Parteienablegers der Bewegung, "Demokratie in Europa" an. Die Bewegung verfolgt eine Demokratisierung der Europäischen Union und zahlreiche Reformen des Staatenbundes. DiEM25 erhält neben dem ehemaligen griechischen Finanzminister auch Unterstützung von der besonders durch die TV-Serie "Baywatch" in den 1990ern bekanntgewordenen Schauspielerin Pamela Anderson. Dr. Julia Schmälter vom Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik der Universität Duisburg-Essen urteilt im ZDF, dass die Bewegung trotz prominenter Unterstützung es nicht schaffe, nachhaltiges öffentliches Interesse zu generieren. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

Bei Europawahlen ist die Wahlbeteiligung niedriger als bei nationalen Wahlen. Polarisierte Diskurse oder andere Themen helfen nicht, politisch gar nicht interessierte Menschen anzusprechen, sagt unser Projektpartner Michael Kaeding, der die Wahlbeteiligung in Duisburg untersucht. „Wenn aber bestimmte Bevölkerungsgruppen systematisch nicht mehr zur Wahl gehen, ist das eine Gefahr für die Demokratie.“ In seinem Interview mit der Stiftung Mercator gibt Herr Prof. Michael Kaeding Antworten auf Fragen rund um die kommende Wahl zum Europäischen Parlament. Zudem geht Herr Kaeding auch auf sein Experiment ein, in welchem er versucht herauszufinden, wie man besonders Nichtwähler wieder zurück an die Wahlurne bekommen kann. Das vollständige Interview finden Sie hier.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürger/-innen der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Eine Wahl, die sich in vielerlei Hinsicht als entscheidend für die Zukunft der europäischen Integration erweisen wird. Die wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Turbulenzen des letzten Jahrzehnts, die europäische Migrationsfrage, Auswirkungen neuer Technologien auf Gesellschaft, Arbeit und Sicherheitsfragen, eine kontinuierliche Umdeutung europäischer Normen und Werte sowie der Austrittsentschluss der Briten haben die Grundlagen der Europäischen Union erheblich erschüttert. Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der Schwerpunkt „Europawahl“ von regierungsforschung.de in den nächsten Monaten mit zentralen Aspekten und Fragestellungen rund um die Europawahl – sowohl durch eine analysierende Perspektive im Vorfeld der Wahl als auch durch Reflektionen im Wahlnachgang. Konkret wird die Entwicklung des europäischen Parteiensystems und die Rolle des Europäischen Parlaments im europäischen Institutionengefüge beleuchtet, die Rolle der Spitzenkandidaten/-innen analysiert, die Haltbarkeit der „Nebenwahlthese“ untersucht und die aktuellen Spannungen rund um den Brexit besprochen. Weitere Informationen finden Sie hier.

On 4 and 5 April 2019, the Trans European Policy Studies Association (TEPSA) will organise a two-day photo exhibition at the Centre for Fine Arts “BOZAR” (Room: Rotunda Bertouille) in Brussels. The exhibition “Daily lives in Central Asia” will show the beauty, culture and traditions of Central Asian countries, portraying the daily lives of their inhabitants and stimulating a reflection on the differences and similarities between Europe and Central Asia. The photos to be displayed have been selected on the basis of a transnational photo contest gathering more than 300 pictures. Six winners of the photo contest from Germany, Kazakhstan, Kyrgyzstan, Tajikistan and Uzbekistan have been invited to Brussels to attend the opening of the photo exhibition. Prof Dr Michael Kaeding will welcome the guests and introduce the ordience to SEnECA before Philippe van Amersfoort (Deputy Head Central Asia Division, EEAS) delivers a key note speech. After a lively panel discussion, the opening concludes with the Award ceremony for winners of the photo contest. Find more information on the SEnECA website.

In zwei Abstimmungen am 13. und 14. März verneinte das britische Unterhaus zudem einen Austritt ohne Abkommen und befürwortet eine Verlängerung der Frist für den EU-Austritt. Trotzdem ist ein No-Deal Szenario noch nicht vom Tisch. Prof. Dr. Michael Kaeding, Dr. Julia Schmälter und Stefan Haußner von der Universität Duisburg-Essen konstatieren, dass der ungeordnete Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU besonders für Nordrhein-Westfalen schwere Folgen im Hinblick auf Wirtschaft und Personenfreizügigkeit hätte und Aufklärung hinsichtlich dessen dringend erforderlich ist. Den Blogeintrag finden Sie hier.

Party group coordinators in the European Parliament are responsible for selecting ‘rapporteurs’, who have an important role in parliamentary committees. But how do coordinators make these decisions? Presenting findings from a new study, Lukas Obholzer, Steffen Hurka and Michael Kaeding illustrate that coordinators are more likely to select like-minded individuals as rapporteurs rather than MEPs who reflect the views of their party group, the composition of the committee, or the composition of the Parliament as a whole. Please find the LSE blog entry here.

In knapp 100 Tagen ist es soweit: Der Europawahlkampf 2019 beginnt langsam an Fahrt. Prof. Dr. Michael Kaeding und Dr. Julia Schmälter schreiben in ihrem neuen Kommentar zur aktuellen Lage der Europäischen Union, dass die Weiterentwicklung der europäischen Idee insbesondere in einer immer rauer werdenden globalen Umgebung unerlässlich sei, um weiterhin souverän zu bleiben. Aber wie sollen überzeugte Europäer auf repressive Entwicklungen in ihren eigenen Reihen umgehen? Lesen Sie hier den vollständigen Kommentar.

Am 17. Januar fand das Finale der 4. Auflage von NRW debattiert Europa in Duisburg statt. Hunderte Besucher waren gekommen, um die engagierten Worgefächte der Teilnehmer zu verfolgen. "Nichts ist so schön, als wenn sich so viele Leute aus NRW über Europa austauschen", so Prof. Dr. Michael Kaeding, der den landesweiten Wettbewerb 2015 in Kooperation mit der Staatskanzlei NRW ins Leben rief. Die Universitäten Münster, Wuppertal, Bochum setzten sich in den Vorrunden durch. Den Düsseldorfern gelang schließlich über die Lucky-Loser-Regelung der Einzug ins Halbfinale. Im Finale setzten sie sich dann gegen ihre Mitstreiter aus Wuppertal zur Frage, ob das Europaparlament die Kommission unabhängig vom Rat wählen solle, durch. Somit wandert der Pokal zum ersten Mal nach Düsseldorf und weiterhin durch NRW. Einen ausführlichen Bericht der Abschlussveranstaltung sowie Bilder finden Sie hier.

Am 20. Dezember fand der Duisburger Vorentscheid zum landesweiten Wettbewerb NRW debattiert Europa statt. Sechs Studierende lieferten sich einen hitzigen Schlagabtausch zur Frage, ob es eine Wahlpflicht zum Europäischen Parlament geben sollte. Die Debatte fand unter den Augen einer Expertenjury, bestehend aus dem Europaagbeordneten Jens Geier, der stellvertretenden JEF-Bundesvorsitzenden Pia Schulte und Prof. Michael Kaeding, statt. Glückwunsch! Luca Glitzner, Marcel Helmchen und Zerline Janetzki haben mit ihrer Argumentation pro Wahlpflicht die Jury überzeugt. Zusätzlich wurden die Zuschauer gebeten, den besten Einzelredner zu bestimmen. Hier hatte Marcel Helmchen die Nase vorn und wurde zum besten Einzelredner bestimmt. Insgesamt finden sechs Vordebatten zur Abschlussveranstaltung NRW debattiert Europa statt. Wir laden herzlich ein, diese am 17. Januar 2019 zu besuchen. Eindrücke der Debatte finden Sie hier.  Zusätzlich finden Sie hier weitere Informationen zu NRW debattiert Europa.