Wer kann am besten reden, hat die überzeugendsten Argumente und vertritt seine Position am glaubhaftesten? Studierende von sieben Universitäten treten bei „NRW debattiert Europa“ in der Königsdisziplin der Rhetorik gegeneinander an. Wortgefechte sind beim Finale am 16. Januar an der Universität Duisburg-Essen (UDE) garantiert. Ein diskussionsfreudiges Publikum ist ab 12 Uhr (Hörsaal LX 1203) willkommen. Die vollständige Meldung finden sie hier.

Das neugegründete Netzwerk Europawissenschaften für Nordrhein-Westfalen (NEW:NRW) ist verantwortlich für die Konzeption und Durchführung von Expertenworkshops und Europa-Symposien, um einen ständigen Austausch zwischen Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Praxis zu gewährleisten. Das Ziel von NEW:NRW ist eine ansteigende Vernetzung von regionalen, nationalen und internationalen Akteuren, um wichtige Denkanstöße für den ständigen Reformprozess der Europäischen Integration zu bieten. In der Fakultät für Gesellschaftswissenschaften, Institut für Politikwissenschaft, am Jean-Monnet Lehrstuhl für Europäische Integration und Europapolitik, sucht die Universität Duisburg-Essen am Campus Duisburg eine/ einen  wissenschaftliche Mitarbeiterin/ wissenschaftlichen Mitarbeiter (Entgeltgruppe 13 TV-L). Bewerben sie sich bis zum 09.01.2018.

Die vollständige Stellenausschreibung finden sie hier.

Jan Dinter, Stefan Haußner, Nico Switek und Kristina Wissenbach thematisieren die Bundestagswahl 2017 in ihrer neusten Publikation. Noch ist nicht klar, ob diese eine tragfähige Bundesregierung hervorbringt oder ob die Wählerinnen und Wähler in Kürze ein wieder-holtes Mal an die Urnen müssen. Auch wenn die Wahl nur ein paar Wochen zurückliegt, zeigen sich einige Besonderheiten des Wahlgangs bereits jetzt sehr deutlich. Nicht wenige Kommentatoren stufen den Ausgang als Zäsur oder Umbruch ein – auch wenn sich einige Entwicklungen bereits bei vorhergehenden Landtagswahlen andeuteten. In einer ersten Wahlnachlese konzentriert sich der vorliegende Beitrag auf vier hervorstechende Phänomene der Bundestagswahl 2017. Die komplette  Wahlnachlese 2017, erschienen im 4. Heft der Reihe "Einsichten + Perspektiven" der Bayrischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit finden sie hier.

Mit Schreiben vom 29. März 2017 erklärte Großbritannien offiziell seinen Wunsch, aus der Europäischen Union austreten zu wollen. Die Europäische Union machte direkt zu Beginn dieses Prozesses klar, dass es keine Verhandlungen über ein zukünftiges Handelsabkommen geben werde, solange es keinen sufficient progress hinsichtlich der Austrittsverhandlungen unter besonderer Berücksichtigung der Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien, der Grenze auf der irischen Insel und den finanziellen Verpflichtungen der Briten gegenüber der Union gebe. Timo Hülsdünker ist Student für Politikmanagement an der NRW School of Governance und war von Oktober bis Dezember 2018 Praktikant im KAS Büro in London und befasste sich mit diesem Thema. 

Die vollständige Publikation finden sie hier.

Bald ist es endlich so weit, die große NRW debattiert Europa Abschlussveranstaltung steht bevor. Am 16. Januar treffen sich die Teams aller beteiligten NRW-Hochschulen am Duisburger Campus und debattieren sich von der Vorrunde über das Halbfinale bis ins Finale. Thema wird unter anderen die Osterweiterung der Europäischen Union sein.

Außerdem wird Herr Rainer Steffens, Leiter der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union, da sein und zu Beginn ein Grußwort sprechen. Sie sind herzlich eingeladen mit dabei zu sein. 

Das komplette Programm finden sie hier. 

This new articel by Christoph Klika, Michael Kaeding and Julia Schmälter deals with The EU Pharmacovigilance System and Adverse Drug Reaction Reporting in Practice. Medicinal products are granted market authorisation only after extensive assessment of their quality, safety and effiancy. Nevertheless, all medicines might produce adverse drug reactions, which are only detected after authorised products are being rolled-out to the market. In the past, Eu regulation used to rely primarily on pre-marketing assessment and authorisation for establishing risks and benefits before the marketing of medicinal products. This has changed since the 1990s and today, drug development and manufacturing, clinical trials, market authorisation and pharmacovigilance are regulated in the EU. You can find the full articel here.

This article by Michael Kaeding examines the European Parliament’s and Council of Minister’s use of postLisbon legislative vetoes to override the European Commission’s rulemaking. Using an original data set of legislative vetoes of Commission acts by both European legislators from December 2009 - April 2017, the contribution shows that levels of the formal exercise of the legislative veto to overrule the Commission’s regulatory policies are very low. Particularly interesting, the level of exercise of legislative veto provisions has not increased significantly since the Lisbon Treaty came into effect, suggesting that the ways in which the Treaty formally augmented the powers of legislative scrutiny have not resulted in appreciably greater formal exercise of these powers ultima ratio. Moreover, no significant differences appear between the Council of Ministers and the European Parliament. You can find the full article here.

Warmlaufen fürs Finale im Januar: Im Wettbewerb "NRW debattiert Europa" geht es am 14. Dezember auf dem Duisburger Campus ums Thema: „Ist die europäische Kohäsionspolitik ihr Geld wert?“

Ab 12.30 Uhr tauschen Studierende im Audimax ihre Argumente aus – ein Teil vertritt die Pro- ein anderer die Kontra-Seite.

Bei der Abschlussveranstaltung am 16. Januar treffen dann die Teams aller beteiligten NRW-Hochschulen ebenfalls am Duisburger Campus aufeinander und debattieren sich von der Vorrunde über das Halbfinale bis ins Finale. Weitere Infos finden sie hier.

The Trans European Policy Studies Association (TEPSA) has a tradition of formulating recommendations to the incoming Council Presidency. Enlargement and the Western Balkans, Migration, Deeper monetary integration and Future budget negotiations. These and more topics where prepared by TEPSA network members from all over Europe. Michael Kaeding, Chairman of the TEPSA Board, will present the recommendations to the incoming Bulgarian Presidency on the occasion of the TEPSA Pre-Presidency Conference on 30 November and 1 December 2017 in Sofia. The conference is organized by New Bulgarian University in Sofia in cooperation with the Trans European Policy Studies Association.

You can find the full program here.

Prof. Dr. Kaeding wurde mit sofortiger Wirkung als Präsidiumsmitglied in den "Arbeitskreis Europäische Integration"gewählt. Der Arbeitskreis Europäische Integration e.V. (AEI) ist die älteste und größte interdisziplinäre europawissenschaftliche Vereinigung in Deutschland und eine der größten und aktivsten europawissenschaftlichen Vereinigungen weltweit. Von seinem Selbstverständnis her ist der AEI eine unabhängige Vereinigung, dessen Ziel die wissenschaftliche Analyse und Diskussion der europäischen Integration darstellt. Zu diesem Zweck fördert der Arbeitskreis die Vernetzung und den Austausch der Europawissenschaftlerinnen und Europawissenschaftler in Deutschland und Europa.

Sie trennen tausende Kilometer und politisch Welten: Dennoch sind Zentralasien und die EU wichtige Partner geworden. Wie die Beziehungen weiter wachsen können, wollen WissenschaftlerInnen und Denkfabriken im Projekt „SEnECA – Strengthening and Energizing EU-Central Asia Relations“, erarbeiten. Dr. Michael Kaeding, Professor für Europapolitik an der Universität Duisburg-Essen (UDE), und Dr. Katrin Böttger, stellvertretende Direktorin des Berliner Instituts für Europäische Politik (IEP) leiten es und bekommen dafür Unterstützung aus Brüssel: Die Europäische Kommission fördert SEnECA in den kommenden zwei Jahren mit rund 1,5 Millionen Euro. Hier geht es zum vollständigen Text in DE und EN.

Mit mehr als 17 Millionen absoluten Stimmen waren die Nichtwähler die stärkste Gruppierung bei der Bundestagswahl 2013 – und somit zur anstehenden Wahl von den Parteien heiß umworben. In der Dokumentation, Nichtwähler - Die stärkste Kraft, vom Bayrischen Rundfunk wird gezeigt,dass das Gegenteil der Fall ist. Denn die Parteien haben nur begrenzte Mittel für den Wahlkampf und konzentrieren sich vor allem darauf, die eigenen Mitglieder zu mobilisieren. Die Konsequenz: Wahlkreise mit geringer Wahlbeteiligung werden zu „wahlkampffreien Zonen“, das Gefühl, „von denen da oben nicht wahrgenommen zu werden“ wird bestätigt. Das Team von „DokThema“ hat zusammen mit den Kollegen von BR-Data einen typischen Nichtwähler-Wahlkreis in Nürnberg untersucht und besucht. Es hat auch mit Fachleuten, darüber gesprochen, was es für die Demokratie bedeutet, wenn sich bestimmte gesellschaftliche Gruppen nicht mehr angesprochen fühlen – und angesprochen werden. Unter anderem erklärt Michael Kaeding die soziale Schieflage der sinkenden Wahlbeteiligung. Infos zum Programmkalender finden sie hier.    

Lange Zeit dachten Wahlforscher, dass Menschen, die nicht wählen, zufrieden und einverstanden sind mit ihrem Leben und der Politik in unserem Land; dass sie aufgrund teilnahmslos-zufriedener Gleichgültigkeit keine Kreuze auf ihrem Wahlzettel machen. Inzwischen ist die Forschung jedoch einen Schritt weiter, denn: Interviews mit Nichtwählern lassen auf andere Gründe für ihre Politikverdrossenheit schließen. Auf diese und noch weitere Punkte geht Prof. Dr. Michael Kaeding im Interview mit Deutschlandfunk Nova ein und stellt wesentliche Erkenntnisse seiner Forschung dar. Das vollständige Interview können Sie hier finden.

Beyond core functions of central banking, the European Central Bank (ECB) plays a pivotal role in the new European economic and financial governance framework. In the aftermath of the financial crisis the social and institutional embeddedness of the Central Bank, as well as the legal architecture have changed significantly, the Central Bank’s relations with European and international institutions, EU member states and its public have been redefined. Against this backdrop, this special issue aims at analyzing these recent developments by bringing together insights from different disciplines, such as political science, economics, law, and sociology. Senior and junior scholars and practitioners out of the field apply qualitative as well as quantitative research designs focusing on the political economy of the ECB sitting between European politics and national constraints. The researched questions will be: Why has the ECB become a political leader by default in the new European governance structure?, What are the legal contradictions of institutional changes and unconventional monetary policy of the ECB, and the role of the public on European central banking?, What lessons should be learned from the new inter-institutional setting for a safe drive on the road ahead of a more stable European governance structure? Access to the articles in early 2018.

Die Wahlteilnahmepflicht ist kein Allheilmittel, aber sie ist der effektivste und einzig umfassend Erfolg versprechende Weg im Kampf gegen eines der größten Übel demokratischer Systeme Europas: die soziale Spaltung der Wahlbeteiligung. Denn nur sie steigert die Wahlbeteiligung auf allen Wahlebenen, niviliert die soziale Spaltung einer Gesellschaft, etabliert eine soziale Wahlnorm und führt zu Wählerstimmen aus allen sozialen Schichten. Denn Wahlenthaltung ist immer seltener ein konjunktureller politischer Akt der Unzufriedenheit bzw. Politikverdrossenheit. Ein immer größer werdener Teil der Nichtwählerinnen und Nichtwähler in Deutschland und anderen europäischen Ländern ist jung und lebt in prekären Lebensverhältnissen, wohnt in Gegenden oder Bezirken, in denen Politik faktisch keine Rolle mehr spielt. Selbst bei steigender Wahlbeteiligung nimmt diese soziale Spaltung europaweit zu. Den vollständigen Beitrag können Sie hier finden.

Die EU schwächelt, Populisten haben Zulauf. Wie das zusammenhängt, erklärt Michael Kaeding im neuen Campus: Report mit dem Schwerpunkt "Wählen und manipulieren". Für den EU-Kenner ist es offensichtlich, dass der Staatenbund sich in einer Krise befindet. Populistische Parteien, sowohl mit rechter als auch linker Ideologie, haben europaweit Zulauf - in manchen Ländern sei es nur noch eine Frage der Zeit, bis sie an die politische Macht kommen. Jedoch stehen weitere Fragen im Raum: Wer wählt Populisten? Wie wirkt man dem entgegen? Wieso werden Populisten nicht von liberalen Kräften konsequent bekämpft? Auf diese Punkte geht Prof. Dr. Michael Kaeding im Interview ein, das Sie hier finden.

The relations to Central Asia are an important element of the changing transatlantic and geopolitical setting the EU is currently facing. The main objectives of SEnECA are to strengthen and energize EU-Central Asia relations by establishing a sustainable, transdisciplinary SEnECA Research Network and the SEnECA Stakeholder Network to link European and Central Asian researchers, policy makers and stakeholders in order to improve research cooperation to develop a common SEnECA Research Agenda and EU’s Central Asia policy by setting up the SEnECA Policy Roadmap. Within two years, twelve consortium members from think tanks, universities and NGOs in Europe and Central Asia build on their Trans-European and Central Asian network with research institutions in 41 European, Central Asian and other Asian countries.

Die Wahlbeteiligung in Europa, Deutschland und Nordrhein-Westfalen sinkt. Ein zentrales Merkmal der sinkenden Wahlbeteiligung ist die soziale Schieflage. Zu diesem Thema hielt Prof. Dr. Michael Kaeding am 03. Mai 2017  auf Einladung des Berufskollegs Placidahaus und der VHS Rheinberg einen Fortrag und lockte gut 60 Gäste nach Xanten. Gemeinsam mit vielen Erstwählern diskutierte Prof. Kaeding über Wahlen, Wahlbeteiligungen und die Wahlteilnahmepflicht und freute sich über die Anmerkung einer Schülerin: "Ich werde auf jeden Fall wählen gehen." Eine genaue Betrachtung des Abends finden Sie hier.

Although human rights treaties offer neither positive nor negative incentives, a majority of EU member states fully comply with civil liberties. This new article by Julia Schmälter seeks to identify the conditions able to clarify this paradox. Current EU compliance research struggles to provide a comprehensive explanation since (a) there is a lack of studies on practical implementation and (b) it rarely takes into account policy-specificity. The author suggests that a two-level theory based on capability and willingness is a useful approach for analyzing practical implementation when complemented with policy-specific conditions. Using fuzzy-set analysis, the author confirms that capability, namely judicial capability, executive capability or democratic experience, and willingness, namely a solid system of checks and balances, a strong civil society and an active participation in international organizations, are individually necessary and jointly sufficient for compliance with civil liberties and thereby substantiates the usefulness of the explanatory framework for further research. You can find the full article here.

Seit fast 70 Jahren gilt das Europakolleg in Brügge als Kaderschmiede der Europäischen Union. In dieser Zeit wurde das Kolleg etwa als "Europas letzte Bastion" (Spiegel) oder als europäische Alternative zur Harvard Business School (Times) bezeichnet. Seit 2013 ist Prof. Dr. Michael Kaeding auch Gastprofessor am Europakolleg, wo ihn zuletzt ein Team des schweizer Fernsehsenders RTS besuchte, um eine Reportage über das Kolleg zu drehen. Gerne können Sie sich den vollständigen Fernsehbeitrag hier anschauen. Mehr Informationen zum Europakolleg finden Sie hier.

2016 war das Jahr, in dem man das Gefühl bekommen konnte, mit der Wahlbeteiligung gehe es nach Jahren des Rückschritts wieder aufwärts. Bei allen fünf Landtagswahlen 2016 stieg die Wahlbeteiligung deutlich an und lag in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern sogar zehn Prozentpunkte höher, als noch bei der letzten Landtagswahl. Mit der "Alternative für Deutschland" (AfD) zog eine Partei in die Landtage ein, die vorher noch nicht dort präsent gewesen war. Viele Beobachter aus den Medien und der Politik setzten diese zwei Phänomene in direkten Zusammenhang zueinander und analysierten, dass die AfD mitentscheidend für den Anstieg der Wahlbeteiligung gewesen sei und zunehmend vormalige Nichtwähler/-innen zurück in die Wahlkabinen gebracht habe. Doch stimmt das wirklich? Dieser Frage geht Stefan Haußner in seinem kürzlich erschienenen Beitrag in der Bayrischen Zeitschrift für Politik und Geschichte nach. Den Beitrag können Sie sich hier durchlesen.

Über ihn ist nicht viel bekannt: Warum der Nichtwähler der Wahl fern bleibt, welche politischen Positionen er vertritt und wie sein Lebensumfeld aussieht, das erfahren die Politikwissenschaftler und Soziologen nur häppchenweise. Lange Zeit schien es gar nicht so schlimm, dass über die Wahlverweigerer wenig bekannt war, denn die Wissenschaftler gingen davon aus: Wer nicht wählen geht, der scheint recht zufrieden mit unserem Land und der Regierungsarbeit zu sein - aber stimmt das wirklich? Im Gespräch mit dem Radiosender Bayern2 geht Prof. Dr. Michael Kaeding dem Nichtwähler auf die Spur, denn eines ist jetzt schon sicher: Seit Jahrzehnten gibt es immer mehr Nichtwähler. Hören Sie sich den kompletten Beitrag hier an.

Die Bundestaswahl 2013 hat gezeigt, dass die Deutschen wieder wahlfreudiger geworden sind. Doch was ist mit den fast 30 Prozent, die 2013 nicht zur Wahl gegangen sind? Warum haben sie sich der Wahl enthalten? Gehen sie 2017 wählen? Was hält sie ab? Diese Fragen sind nicht nur aus politikwissenschaftlicher Sicht besonders interessant. Vielmehr sind sie auch für die gesellschaftliche Stabilität besonders bedeutend. Im Interview mit Drehscheibe geht Prof. Dr. Michael Kaeding diesen Fragen auf den Grund und plädiert für eine Wahlteilnahmepflicht in Deutschland, um der sozialen Schieflage der Wahlbeteiligung entgegenzuwirken. Lesen Sie das komplette Interview hier.

Am 14. Februar 2017 stand der Blickpunkt auf WDR5 und NDR Info unter dem Thema Zukunftsstrategie der Europäischen Union. Hierzu bot der Radiosender Beiträge über die Debatte aus Straßburg und den jeweiligen EU-Mitgliedsstaaten im Wahlkampf - Frankreich, Italien, den Niederlanden und Polen. Auch führte Prof. Dr. Michael Kaeding im Interview aus, welche die wichtigsten Aspekte sind, um die europäische Idee zu erhalten und die EU weiterzuentwickeln.

The book presents the results of an in-depth comparative study assessing the implementation of the EU Pharmacovigilance Directive (2010/84/EU) in six EU Member States. By going beyond legal transposition and instead focusing on practical implementation, this study aims to close a gap in EU compliance research. Based on qualitative interviews with key stakeholders in Germany, Poland, Portugal, France, Finland and the UK over the course of ten months, the authors identify perceived challenges and best-practices, issue recommendations, and thereby contribute to a better understanding of the factors that incentivize or impede the practical implementation of EU drug safety at the national level. The implementation assessment “Pharmacovigilance in the European Union: Practical implementation across Member States” was commissioned by AbbVie, directed by Prof Dr Michael Kaeding, managed by Julia Schmälter, and written by the aforementioned in collaboration with Christoph Klika. You can access and download the book for free here.

PEGIDA, AfD, Erdoğan, Brexit, Trump – dass sind einige der populärsten politischen Schlagworte des abgelaufenen Jahres und gleichzeitig Chiffren für eine oft gestellte Diagnose: Die Demokratie „westlicher“ Prägung ist in Gefahr, auch in Deutschland im Jahr der Bundestagswahlen. Populisten scheinen weltweit auf dem Vormarsch, traditionsreiche Volksparteien erodieren, die Wechselwählerschaft nimmt zu, Bürger/-innen verlieren zunehmend Vertrauen in Parlamente und Regierungen, und insbesondere einkommensschwache und „bildungsferne“ Schichten, aber auch junge Menschen und langjährige Stammwähler/-innen bleiben den Wahlurnen fern. Das Themenheft zur Bundestagswahl 2017 des Journals für politische Bildung  benennt zu Beginn aktuelle Herausforderungen von Wahlen in einer demokratischen Gesellschaft. Diese Ausgabe enthält auch einen Beitrag von Prof. Dr. Michael Kaeding, Stefan Haußner und Joel Wächter über den Zusammenhang von politischer und sozialer Gleichheit. Mehr Informationen hierzu finden Sie hier.

NRW debattiert Europa feierte am 12. Januar Neuauflage. Mit dabei waren die Teams der Universitäten Münster, Bochum, Düsseldorf - und natürlich der Titelverteidiger Duisburg-Essen. Alle Teams argumentierten mit viel Emotionen und Verstand, jedoch konnte es am Ende nur einen Gewinner geben: der Titelverteidiger unterlag im Finale der Uni Münster, die mit einem internationalen Team verdient gewann. Gerne können Sie sich die Highlights der Veranstaltung noch einmal hier anschauen.
 

Die Steuerungsfähigkeit der Politik steht angesichts der Zahl von Flüchtlingen unter Druck. Die damit verbundenen Herausforderungen äußern sich unterschiedlich auf allen Ebenen des politischen Systems: Nachdem die Kommunen zunächst mit Erstunterbringung der Flüchtlinge gefordert waren, stellen sich nun Fragen der gesellschaftlichen Integration. Das Politikmanagement steht dabei im Spannungsfeld der verwaltungstechnischen Organisation dieser Aufgabe und einer in Teilen skeptischen Bürgerschaft. Der neu erschienene Band "Regieren in der Einwanderungsgesellschaft - Impulse zur Integrationsdebatte aus Sicht der Regierungsforschung" bietet Antworten und Erklärungen zu diesem komplexen Politikfeld. Unter einer Vielzahl von Autoren befasst sich Prof. Dr. Michael Kaeding mit den Formen und Problemen des euroäischen Regierens in der Einwanderungsgesellschaft. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

Europa hat den Krisenmodus nicht verlassen, er hat sich im Jahr 2016 sogar verschärft. Die Migrationsproblematik stellte die zwischenstaatlichen Beziehungen und die Akzeptanz der Union weiterhin vor eine harte Belastungsprobe. Aber allein der Blick auf Europas Krisenmodus greift zu kurz und verkennt die historischen Errungenschaften der europäischen Integration und ihre Vorzüge für die Unionsbürgerinnen und -bürger. Das "Jahrbuch der Europäischen Integration" dokumentiert und bilanziert das Jahr 2016 in der neu erschienenen Ausgabe. Prof. Dr. Michael Kaeding widmet sich in dieser den europäischen Agenturen und ihrem Einfluss auf die Europapolitik. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.