IAQ-Studie vergleicht Sicherungssysteme

Die west- und nordeuropäischen Wohlfahrtsstaaten versorgen mindestens ein Fünftel ihrer Bevölkerung im Alter von 15 bis 64 Jahren über Sozialtransfers. Das zeigen Untersuchungen des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen in einem Vergleich der sozialen Sicherung in elf westeuropäischen Ländern. Wer nicht von Arbeit lebt oder leben kann, erhält die Hilfe je nach Land aber aus sehr unterschiedlichen Töpfen: In Deutschland und Belgien wird der relativ größte Teil der Leistungen wegen Arbeitslosigkeit gewährt, in den skandinavischen Ländern, aber auch in den Niederlanden, Großbritannien und Irland, wegen Invalidität und Krankheit, in Österreich fließt der größte Teil der Leistungen als (Früh-)Rente.

Privatdozent Dr. Matthias Knuth, Leiter der IAQ-Forschungsabteilung "Entwicklungstrends des Erwerbssystems", verglich die Anteile der Bevölkerung im Erwerbsalter, die in erster Linie von einer Sozialleistung und nicht von Erwerbsarbeit leben. Die skandinavischen Wohlfahrtsstaaten bilden dabei zusammen mit den kontinentalen eine buntgemischte Reihe von 23,5 Prozent (Frankreich) bis 21,6 Prozent (Schweden), Deutschland war im Jahr 2004 an vorletzter Stelle dieser Ländergruppe. Die "liberalen" Wohlfahrtsstaaten liegen mit Werten zwischen 19,0 und 18,5 Prozent nur wenig niedriger. Allein Spanien als einziger Repräsentant des "mediterranen" Typs, für den die OECD vergleichbare Daten verfügbar hat, fällt mit 10,8 Prozent deutlich nach unten ab.

Leistungen, die wegen Elternschaft gewährt werden, entlasten in einigen Ländern den Arbeitsmarkt in relevantem Maße. An der Spitze liegen hier Österreich, Finnland und Großbritannien; Deutschlands Position werde sich durch die jüngsten familienpolitischen Reformen hoffentlich positiv ändern, vermutet Knuth.

Bemerkenswert ist das Phänomen, dass Arbeitslosengeld und Leistungen wegen Krankheit oder Erwerbsunfähigkeit (in Deutschland Krankentagegeld und Erwerbsminderungsrenten) sich je nach Land offenbar gegenseitig ersetzen. Bei Sozialtransfers für Krankheit und Invalidität führen Schweden (14,7%), Dänemark (11,3%) und die Niederlande (10,7%) drei Länder mit vergleichsweise geringer Arbeitslosigkeit. Deutschland nimmt mit 5,8 Prozent eine eher untere Position ein. "Es ist kaum denkbar, dass die Schweden fast dreimal und die Dänen fast doppelt so krank sein sollen wie die Deutschen", so Knuth. Dagegen werden in Deutschland, Belgien und Finnland die nicht existenzsichernd ins Erwerbsleben integrierten Personen in starkem Maße unter der Kategorie der Arbeitslosigkeit unterstützt.

"In Deutschland wird Bedürftigkeit und unzureichende Integration in das Erwerbsleben vorrangig als ein Arbeitsmarktproblem wahrgenommen und "aktivierend" bearbeitet", stellt der Arbeitsmarktexperte fest. Bei "erwerbsfähigen Hilfebedürftigen", die eine Integration in den regulären Arbeitsmarkt aufgrund ihrer schlechten gesundheitlichen Verfassung nicht schaffen, stelle sich aber die Frage, ob nicht der Aktivierungsanspruch des Systems insgesamt unglaubwürdig werde. In diesem Fall wäre es vielleicht doch besser, den Übergang in eine Sozialleistung ohne "Aktivierung" zu schaffen und die "Grundsicherung für Arbeitsuchende" für diejenigen zu reservieren, für die eine Arbeitsuche Erfolg haben könnte, schlägt Knuth vor.

Die Abbildung zeigt: Anteile der Bevölkerung im Erwerbsalter (15-64) mit lohnersetzendem Sozialleistungsbezug nach Leistungsarten (2004)