Arbeitsplatzentwicklung und flankierende Maßnahmen an Kernkraftwerkstandorten, Modul: Beschäftigungspolitische Konzepte

Ziel und Aufgabenstellung

Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN wurdevereinbart, die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung geordnet zu beendenund die Weichen für eine Elektrizitätsversorgung ohne Kernkraft zustellen. Mit der Konsensvereinbarung zwischen Elektrizitätsversorgungsunternehmenvom 14.06.2000 respektiert die deutsche Wirtschaft die Entscheidung der Bundesregierungdie Stromerzeugung aus Kernenergie zu beenden und auf die Umsetzung der neuenEnergiepolitik hinzuarbeiten.

Dabei sind die Interessen der im Rahmen der kerntechnischen Anlagen Beschäftigtenvon besonderer Bedeutung. Dies schlägt sich auch in Kapitel VI. "Sicherungder Beschäftigung" der Vereinbarung zwischen der Bundesregierung undElektrizitätsversorgungsunternehmen nieder.

Um Möglichkeiten und Grenzen alternativer Beschäftigungspotentialefür die Beschäftigten an den jeweiligen Standorten der Kernkraftwerkeauszuloten, haben das Bundesumweltministerium und die Gewerkschaften ÖTVund IGBCE ein Forschungsprojekt initiiert, welches von 2/2002 bis 11/2003 durchgeführtwurde. Es wurde in enger Kooperation zwischen dem Deutschen Institut fürWirtschaftsforschung, dem Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energiesowie dem Bremer Energie Institut durchgeführt, wobei das Deutsche Institutfür Wirtschaftsforschung koordinierende Aufgaben übernahm. Das InstitutArbeit und Technik hatte einen Unterauftrag mit Blick auf den Komplex ‚BeschäftigungspolitischeKonzepte' erhalten. Im Mittelpunkt standen Fragen nach möglichen arbeitsmarkt-und beschäftigungspolitischen Instrumenten, die dazu beitragen können,den Arbeitsplatzabbau bei Stillegung und Rückbau der Kernkraftwerke abzufangenbzw. den von Entlassung Bedrohten eine Perspektive zu bieten.

Vorgehen

In der ersten Phase wurden am Beispiel der drei Standorte Stade, Würgassenund Mülheim-Kärlich Wege des Beschäftigtentransfers, die grundsätzlichin einer solchen Situation der Stillegung eines gesamten Betriebes möglichsind, aufgezeigt. Dies geschah anhand von Datenmaterial des Gesamtprojektessowie eigenen Erhebungen in ExpertInneninterviews.
In der zweiten Phase wurden anhand der Fallstudie Würgassen die personalrelevantenAuswirkungen einer Stillegung nachgezeichnet und bisherige Strategien des Personalabbausnachgezeichnet und bewertet. In einem weiteren Schritt wurden eine Reihe interneund externe beschäftigungspolitische Optionen aufgezeigt sowie Bedingungen,die zu ihrer Wirksamkeit beitragen sowie ihre Übertragbarkeit fördern.

Publikationen zum Projekt

Kohl, Heribert / Knuth, Matthias (Mitarb.), 2002: Wenn Personalabbau droht: Hilfen des neuen Arbeitsförderungsrechts bei betrieblichen Krisen. Ausg. 2002, 3., überarb. und aktualisierte Aufl. Berlin: Deutscher Gewerkschaftsbund, Abt. Arbeitsmarktpolitik, ISBN: 3-9807695-2-6

Kirsch, Johannes / Knuth, Matthias, 2001: Berufliche Neuorientierung bei Arbeitsplatzverlust: ein deutsch-französischer Vergleich. In: WSI-Mitteilungen 54 (1), S. 36-41

Kirsch, Johannes / Knuth, Matthias / Krone, Sirikit / Mühge, Gernot / Müller, Angelika, 2001: Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen: langsame Fortschritte bei der Gestaltung betrieblicher und beruflicher Umbrüche. Nürnberg: Inst. für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Beiträge zur Arbeitsmarkt- und Berufsforschung

Knuth, Matthias, 2001: Umstrukturierung von Unternehmen: arbeitsmarktpolitische und empirische Einschätzung. In: Behörde für Arbeit Freie und Hansestadt Hamburg und Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik Universität Hamburg: Freie und Hansestadt Hamburg, Behörde für Arbeit, Gesundheit und Soziales / Universität Hamburg, Forschungsstelle für Sozialrecht und Sozialpolitik, Fachbereich Rechtswissenschaft: Dokumentation der Tagung zur Reform des SGB III am 11./12. Mai 2000 in Ham, S. 86–99

Knuth, Matthias / Stolz, Günter, 1998: Sanierungsstrategien und Arbeitsmarkthilfen bei Beschäftigungskrisen: ein Handlungsleitfaden. Düsseldorf: Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen