Evaluation des Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen

Ziel und Aufgabenstellung

Am 01. Januar 2009 ist das „Gesetz zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Absicherung flexibler Arbeitszeitregelungen (§7g SGB IV)“, kurz auch Flexi II-Gesetz genannt, in Kraft getreten. Das Gesetz verbessert die Möglichkeiten, Vereinbarungen über Langzeitkonten in Entgeltguthaben abzuschließen. Hauptziel ist es, Arbeitnehmer, die Zeitwertkonten nutzen, besser gegen die Risiken eines Verlustes der angesparten Arbeitsvorleistungen abzusichern und die Portabilität der Kontenguthaben bei Arbeitgeberwechseln zu erhöhen.

Die Wirksamkeit der neuen Regelungen des Flexi II Gesetzes wird in der Untersuchung evaluiert. Ziel ist es, verlässliche Erkenntnisse über die Verbreitung, Nutzung und Ausgestaltung von Zeitwertkonten zu ermitteln, die Erfahrungen der Betriebe mit verschiedenen Anlagestrategien zu erfassen und den Einfluss der Regelungen des Flexi-II Gesetzes auf die betriebliche Praxis zu überprüfen. Dabei sollen auch etwaige Schwachstellen des Gesetzes aufgedeckt und Ansatzpunkte für Verbesserungen aufgezeigt werden.

Vorgehen

Die Evaluation des Flexi II Gesetzes erfolgt durch einen „Methoden-Mix“. Zum einen wird eine quantitative Betriebsbefragung durchgeführt (verantwortlich für diesen Teil ist der Projektleiter TNS infratest), mit dem Ziel repräsentative Daten über die Inzidenz und Ausgestaltung von Arbeitszeitkonten (Kurz- und Langzeitkonten) in Unternehmen zu erhalten. Zum anderen werden qualitative Expertengespräche und Betriebsfallstudien durchgeführt. Ziel dieser Fallstudien ist es, mehr über die Entscheidungs- und Aushandlungsprozesse in den Betrieben zu erfahren sowie Aufwand und Kosten zu bestimmen, die mit der Einführung einer Insolvenzsicherung in Zusammenhang stehen. Dabei werden neben Personalverantwortlichen und Betriebs-/Personalräten auch Beschäftigte zu ihren Konten befragt. Die Befragung der Beschäftigten im Rahmen der Fallstudien wird neben Informationen zum Nutzungsverhalten auch Erkenntnisse darüber liefern, wie transparent die Regelungen für die Arbeitnehmerseite sind und wo Arbeitnehmer Probleme sehen.